Innovative Geschäftsidee für die Krise

[Frederico]

...Folge eines verlorenen Krieges, nix neues.
Aber überleg' mal kurz was wohl gewesen wäre wenn Großdeutschland den Krieg (sehr unwahrscheinlich) gewonnen hätte! Also, dann lieber so.
In Sachen "Demokratie" ist es noch ein weiter Weg und wir haben jedenfalls noch eine Menge zu lernen.

 

[Guest]

Moin
"Mit lernen" meinst du sicher das übernehmen der amerikanischen Art inkl. Sprache und Kaugummikauen? Man ist ja kräftig dabei.
Wenn wir den krieg gewonnen hätten wäre wir DER 2.Machtblock geworden ähnlich wie zu Sowjetzeiten. Als ehemaliger Westberlin-Transitfahrer dachte ich unterwegs immer das es wohl genauso bei uns ausgesehen/gelaufen wäre wie dort, ein älterer Urberliner erzählte mir das sich im Osten seit der Sowjetübernahme für die Bevölkerung rein garnichts geändert hätte, der grosse Umschwung kam erst 89.
" Das waren die unmittelbaren Nachfolger von Adolf!" hiess es. Als mir auffiel das Mitropa immernoch Mitropa hiess und die Reichsbahn immernoch Reichsbahn war alles klar....
Nun , heute sitzen diese "Nachfolger" in den Parlamenten und schreien herum, und das schlimme ist das sie teilweise sogar sehr recht haben, aber man denkt nicht an Verbote

Aber wenn ein Bischof anzweifelt das es unmöglich gewesen sein soll so viele Leute in so kurzer Zeit umzubringen ist der Skandal perfekt, alles schreit herum, debattiert.....und debattiert...der Papst weiss nicht recht was er nun soll.....
Warum zum Kuckuck hauen die dem Herrn Wiiliamson nicht einfach einen klaren eindeutiogen forensischen Bewies um die Ohren?, am besten gleich überall veröffentlichen damits jeder nachlesen kann und Herr Knopp sollte das ins Fersehen bringen, warum nicht???

 

[Frederico]

Moin,
Demokratie definiere ich als Basisdemokratie, andere eingeschränkte Formen verdienen diesen Namen nicht und stellen m. M. eine Mogelpackung dar.
Insbesondere nach den gemachten Erfahrungen mit Nazideutschland hatten die siegreichen Alliierten keinerlei Interesse eine unabhängig agierende Verwaltungsform zu installieren, deshalb hat man eine repräsentative „Demokratie“, die zusätzlich durch allierte Vorbehalte eingeschränkt ist, gewählt. Die Chance anlässlich der Wiedervereinigung vorgesehenen Verfasssungsänderung war weder von offizieller deutscher noch von alliierte Seite gewollt und vertan.

Das Gespenst notorisch wiederkehrender Vergangenheitsbewältigungsversuche, angeregt von wem und aus welchen Motiven auch immer, werden wir sicher zu unseren Lebzeiten nicht mehr los.
Die Schuldfrage ist differenziert zu sehen und selten eindeutig zu klären. Die einfachste Formel lautet: Immer der Andere hat Schuld.

Viel wichtiger als sich in müssigen Diskussionen zu verstricken ist m.M. nach im Rahmen seiner Möglichkeiten gegenwärtiges Unrecht zu bekämpfen an dem es wahrlich nicht mangelt und mithelfen die Weichen dafür zu stellen das in Zukunft Demokratie und Rechtstaatlichkeit eine Chance hat.

 

[Guest]

Klasse Beitrag, Frederico. Spricht mir aus dem Herzen.

Gruss

Iru

 

[hs]

Hi,

Moin,
Demokratie definiere ich als Basisdemokratie, andere eingeschränkte Formen verdienen diesen Namen nicht und stellen m. M. eine Mogelpackung dar.

In Deutschland verbietet Artikel 102 des Grundgesetzes beispielsweise die Todesstrafe, aber nähme man das Konzept der Basisdemokratie wörtlich, dürfte jede – auch spontane – Mehrheit in einem konkreten Kriminalfall aus Empörung die Hinrichtung des vermuteten Täters beschließen, ohne dass Gerichte dagegen wirksam vorgehen könnten. Könnte sie es aber nicht, wäre sie strenggenommen keine reine Basisdemokratie, sondern wäre als Mischsystem anzusehen – mit möglicherweise starken basisdemokratischen Elementen neben einer deutlichen repräsentativen Vertretung durch Parlament und Regierung (s. a. Schweizerische Bundesverfassung).
http://de.wikipedia.org/wiki/Basisdemokratie

wie Du siehst, ist das alles nicht so einfach, wie es auf den ersten Blick scheint.

Gruß, hs

 

[Frederico]

Moin hs,
deine bisherige Zurückhaltung in Bezug auf Kommentare in diesem Fred, gab schon Anlaß zur Sorge.
Aber im Ernst: Von einfachen Lösungen in bezug auf Organisation eines Staates war und kann nicht die Rede sein, dazu sind die zu regelnden Aufgaben zu komplex.
Mein Anliegen war die direkte Möglichkeit vermehrter Bürgerbeteiligung aufzuzeigen.
Wie schon erwähnt hätte anlässlich der Wi(e)dervereinigung theoretisch die Möglichkeit bestanden eine neue Verfassung auszuarbeiten. Bewährtes hätte übernommen werden und Neues hinzugefügtwerden können, um geänderten Verhältnissen gerecht zu werden.
Du wirst dich erinnern: „Mehr Demokratie wagen“ war schon früher einmal die Parole, ohne sie jedoch konsequent umzusetzen.
Zu deinem angeführten Beispiel Todesstrafe:
Die BRD hat die „UN Menschenrechtserklärung“ sowie andere ergänzende Konventionen akzeptiert, die in der Bedeutung des Artikels 3 die Anwendung der Todesstrafe ausschließt.

Mein Versuch den tollen Tagen mit einem launig gemeinten Beitrag in einem Werkzeug-Forum vorzugreifen, war nicht dazu gedacht, diesen in eine Grundsatzdiskussion über Verfassungsmodalitäten ausufern zu lassen. Wenn es um Meinungen ( insbesondere politische) geht, hat jeder irgendwie recht und ein Ende ist schwer zu finden.
„Lass uns den Versuch trotzdem wagen.“

 

[Thomas.B]

@ Frederico:
Mich wundert der Schmusekurs der deutschen Regierung bzgl. der Banken nicht. Man muß sich eben mal die Frage stellen, wem die "Deutschland AG" - hochverschuldet wie der Laden nun mal ist - gehört. Das schränkt den Handlungsspielraum ziemlich ein - falls man ein Interesse hätte, etwas Gutes zu tun. Falls...

Das mit dem Fliegenpilz glaube ich auch nicht. Vielleicht sind paar Pfifferlinge im Korb. Der überwiegende Rest sind Fliegenpilze, Stinkmorcheln usw.
Von daher ist das Mißtrauen mehr als nur gesund. Im Gegenteil: bei irgendwelche Anwandlungen von Vertrauensseligkeit sollte man sich nicht wundern, wenn die eigene Urteilsfähigkeit kritisch hinterfragt wird.

@ Dr.Jur.von Campa:
Zu vielem sage ich mal nichts. Das heißt aber noch lange nicht, daß ich da zustimme. Meine Fresse...

Zur Reichsbahn in der DDR: Das hat die Bonzen furchtbar gegrämt. Es gab einige Anläufe, den Laden umzutaufen. Sie haben ausgerechnet, was es kosten würde und es wieder und wieder sein lassen. Da hängt weit mehr dran, als die Waggons umzubeschriften. Und auch wenn es OT ist - eins muß man der DDR-Reichsbahn lassen: Jeder konnte sich Bahnfahrten leisten, man kam fast überall hin (wo heute nicht einmal mehr Gleise liegen, die haben schon die Schrottis vernascht), die Zugdichte war hoch (die Personendichte in den Zügen allerdings oft auch...) und ein Großteil des Gütertransportes erfolgte auf der Schiene.
Im übrigen gab es Reichsbahn wie Mitropa lange vor der braunen Pest.

@ Frederico (2.):
Schöne Einschätzung zum Thema Demokratiequalität in D. Meine Rede seit langem.

@ Irubis:
Ich bin erstaunt, daß Du dem begeistert zustimmst. Das hörte sich bislang zumindest mir gegenüber ganz anders an.

@ hs:
Was hat die Todesstrafe mit der Frage einer wie auch immer gestalteten Demokratie zu tun? Die Frage ist viel mehr, ob es überhaupt eine funktionierende Demokratie gibt. Wie die dann realisiert wird, wäre fast schon sekundär, wenn es nicht darum ginge die Demokratie an sich zu schützen. Harte Verriegelungen in GG/Verfassung und im grundsätzlichen System der Machtverteilung helfen natürlich gegen Machtmißbrauch und Fehlentscheidungen gegen die Interessen der Mehrheit der Bürger.

Ich kenne Dich gut genug, um zu wissen, wo Du hin willst: Das dumme und impulsive Volk muß vor sich selbst geschützt werden und Sachentscheidungen sollte es besser nicht treffen dürfen. Diese Argumentation zur Stützung einer Scheindemokratie ist altbekannt.
Natürlich lehne ich das ab. Zumindest ab einer gewissen Tragweite der Entscheidungen sollte es Plebiszite in freier und geheimer Wahl geben. Ferner sollte es umfassende Kontrollmöglichkeiten von Politik und Verwaltung durch die Bürger geben und eine Abwahlmöglichkeit vor Ende der Legislaturperiode mit beispielsweise 2/3-Mehrheit. Fragliche Entscheidungen sollten dann unkompliziert rückgängig gemacht werden können und immer wieder ganz wichtig: Volle persönliche Haftung bei Fehlverhalten. Das verstehe ich unter einer wehrhaften Demokratie und nicht das, was uns als solche vorgegaukelt wird. Denn wehrhaft ist in Deutschland primär der Staatsapparat als solches bei der Verteidigung seiner Pfründe. In einer funktionierenden Demokratie bräuchte ein großer Teil Fredericos Gürtellochservice - viele, weil sie einfach überflüssig wären und sicher ähnlich viele, weil sie auf Grund früherer Verfehlungen oder Fehlleistungen untragbar wären. Die meisten werden das im innersten ihrer Seele auch wissen und sich davor fürchten, daß es eines Tages mal gerecht(er) zugehen würde. Das rigorose Agieren des Staates in Sachen Demokratie- und Bürgerrechteabbau in den letzten Jahren spricht Bände.

Gruß
Thomas

 

[Guest]

Moin
Bevor man über eine mögliche Regierungsform diskuiert muss man zunächst abklären ob Deutschland souverän ist oder nicht. Wenn wir, wie ich meine, bis heute ein geduldeter Ableger der Alliirten sind
(Kein Friedensvertrag?) haben wir nichts aber garnichts zu entscheiden und müssen froh sein überhaupt deutsche Worte in den Mund nehmen zu dürfen. Otto Schily und Theo Waigel hatten sich diesbzüglich ja 1990 einen Maulkorb eingehandelt als es um die Grenzen ging GG Art.23
Wie es aussieht werden wir so nach und nach veramerikanisiert, was Soziales und Wirtschaftliches anbelangt, sogar die Sprache marschiert dorthin, viele Begriffe lassen sich auf deutsch gar nicht mehr ausdrücken. Sowas wäre bei den Franzosen undenkbar, die würden sich schämen ausländische Reklame an ihren Geschäften zu pappen.(Shop, Carwash, For sale.....)
Es entwickelt sich ganz allmählich wie in USA, die kleinen Leute räubern die Mülltonnen und der Rest lebt in goldenen Villen.
Man müsste es doch irgendwie auf die Reihe bekommen das der Wohlstand oder sagen wir "die Existenz" aller einigermassen gesichert ist, das setzt voraus das die Ultragewinne gekappt werden und der kleine Handwerker mit EINER LOHNTÜTE seine 5köpfige Familie ernähren kann. Heute müssen 2 Lohntüten her, sonst geht fast nichts. Die Grundversorgung muss billig sein, inkl. Bahn und Busfahrten, also nix mit privatisieren, so das eine Busfahrt billiger als das Auto ist und nicht umgekehrt, das ganze müsste doch auch ohne Diktatur zu schaffen sein?
.

 

[burnie86]

irgendwann hat jemand festgestellt, dass Subventionen schlecht sind. In manchen Fällen sind sie das ja auch, z.B. Steinkohleabbau in Deutschland, Verschrottungsprämie uvm.

Aber in vielen Fällen, z.B. Bus, Bahn, Strom und Wasser die als staatliche Unternehmen subventioniert wurden war das gut. Sowohl für die Umwelt, als auch bezüglich sozialer Gerechtigkeit.
Nun werden Bus und Bahn nicht mehr subventioniert, dadurch wird bestimmt etwas Geld gespart, aber dafür werden die Leute direkt subventioniert (Hartz IV, andere Hilfsgelder)

 

[Guest]

Moin
Stell dir vor eine alleinerziehendeHarz4- Mutter von 3 Kindern soll zur Stadt weil eins der Kinder krank ist, dann "löst" sie insgesamt 8 Fahrkarten und die 10eur Praxisgebühr!!! ob sie wirklich zum Arzt fährt? bei 100eur/Wocheneinkommen?? oder ob sie es draufankommen lässt das das Kind auch so gesund wird?
Kann sich unsere so soziale Gesellschaft es sich nicht leisten der Mutter eben eine Taxe zu zahlen? Eigentlich sollte sowas garnicht beantragbar sein sondern selbverständlich!! find ich jedenfalls.

 

[Thomas.B]

@ Dr.Jur.von Campa:
Deutschland bzw. seine Regierung sind seit langem souverän genug, um im Großen und Ganzen eine anständige Regierungs- und Verwaltungsarbeit zu ermöglichen. Entschuldigungen dieser Art kann ich nicht gelten lassen. An der Regierungsform, wie sie D lt. GG hat, ist m.E. auch im Kern nichts auszusetzen. Es müßte eben in diesem Sinne gemacht werden. Um das zu gewährleisten wären ggf. zusätzliche bzw. abweichende Regelungen erforderlich. Es geht um Mißbrauchssicherheit. Da scheidet sich bei solchen grundsätzlichen Regelwerken die Spreu vom Weizen. Die Verfassung der DDR hörte sich auch erst einmal wunderbar an und zum Schluß konnte man nur entsetzt feststellen, für was sie alles herhalten mußte.
Deutschland erstickt u.a. an einem Beamtenfilz, welcher sich der Gewaltenteilung als Schutzschild bedient. Einem Großteil von Exekutive und Rechtsprechung ist somit gelungen, sich auf unabsehbare Zeit weitgehend einer politischen und erst Recht einer demokratischen Kontrolle zu entziehen. Statt dessen verweist man auf Krücken wie Parteienproporz bei der Besetzung von Schlüsselpositionen im Staatsapparat.
Der Grundgedanke der Gewaltenteilung ist eine gute Sache, zu der es keine wirkliche Alternative gibt. Man will Stabilität in Zeiten eines immer mal wieder vorkommenden politischen Wandels gewährleisten. Gerade in dieser Hinsicht hatten die Westalliierten große Bedenken und haben es so gelöst, wie es heute noch ist. Ich würde da zunächst keine weiteren Hintergedanken unterstellen - etwa in der Art: Den hängen wir einen Mühlstein von rasch wucherndem Beamtenapparat (durchsetzt mit reichlich Altnazis) an den Hals - damit kommen die wirtschaftlich nie wieder auf die Beine...

Das Ergebnis ist nun so, daß es sich unter dem Strich leicht als Scheindemokratie und Verwaltungsdiktatur betreiben läßt. Diese Probleme liegen ganz überwiegend in Deutschland.
Politik, Großkapital und Beamtenstaat leben in einer von Korruption und gegenseitigen Abhängigkeiten geprägten Symbiose. Das ist keine Weltverschwörung, sondern Kapitalismus bzw. Imperialismus in Reinkultur.

Ich sehe die Grundprobleme auch nicht in den Fehlern, die in der Wirtschaft bzw. ganz aktuell im Bankenwesen gemacht wurden und werden. Ein vernünftig funktionierender und weitgehend korruptionsfreier Staat könnte vieles verhindern bzw. die Folgen auf einzelne Unternehmen begrenzen. Der Rest wäre dann Darwin bzw. Kapitalismus - aber eben mit ausreichend Regeln, die für Gerechtigkeit und Chancengleichheit sorgen. Auch hier wird uns wieder etwas durchaus positives vorgegaukelt - die vielbeschworene soziale Marktwirtschaft - und eben etwas anderes gemacht.

Gruß
Thomas

 

[hs]

Hi,

deine bisherige Zurückhaltung in Bezug auf Kommentare in diesem Fred, gab schon Anlaß zur Sorge.

na ja - manchmal hat man halt mehr Lust zu eigentlich überflüssigen 'Diskussionen' - manchmal weniger.

Zu deinem angeführten Beispiel Todesstrafe:
Die BRD hat die „UN Menschenrechtserklärung“ sowie andere ergänzende Konventionen akzeptiert, die in der Bedeutung des Artikels 3 die Anwendung der Todesstrafe ausschließt.

das war auch nur als extremes Beispiel gedacht, was die von Dir erwähnte 'Basisdemokratie' bedeutet.
Unter http://de.wikipedia.org/wiki/Volksentscheid findet sich eine Liste von Pro's ... aber auch eine ganze Reihe von Contra's zu diesem Thema. Und in beiden Listen sind durchaus sehr gute Argumente angeführt - aber auch die gegen diese Vorgehensweise sprechen, die man nicht einfach ignorieren kann.
Man muß bei diesen Dingen sehr vorsichtig und umsichtig vorgehen, damit man unsere gut funktionierende Verfassung (d.h. Grundgesetz) nicht unnötig schwächt oder verwässert.
Und selbst wenn man die Idee hätte soetwas einzuführen, ist das nicht ganz einfach, da z.B. die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung im Grundgesetz unabänderbar ('Ewigkeitsklausel') festgelegt ist. Somit müßte man sich etwas trickreiches ausdenken, was die Vorgehensweise sicher nicht durchschaubarer macht.

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Harte Verriegelungen in GG/Verfassung und im grundsätzlichen System der Machtverteilung helfen natürlich gegen Machtmißbrauch und Fehlentscheidungen gegen die Interessen der Mehrheit der Bürger.

soll die Kernaussage lauten ?
Harte Verriegelungen in GG/Verfassung [...] helfen natürlich [...] gegen die Interessen der Mehrheit der Bürger.

Gruß, hs